Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.12.2004 - 4 U 101/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,23202
OLG Hamm, 07.12.2004 - 4 U 101/04 (https://dejure.org/2004,23202)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.12.2004 - 4 U 101/04 (https://dejure.org/2004,23202)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Dezember 2004 - 4 U 101/04 (https://dejure.org/2004,23202)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,23202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.04.2002 - I ZR 296/99

    "Teilunterwerfung"; Rechtsfolgen einer unbedingten Teilunterwerfungserklärung

    Auszug aus OLG Hamm, 07.12.2004 - 4 U 101/04
    Der Unterlassungsanspruch im Hinblick auf den Vertriebs des nicht verkehrsfähigen Mittels unter Verwendung dieser Zusatzstoffe bleibt deshalb von der Teilunterwerfung unberührt (vgl. BGH WRP 2002, 1075 -Teilunterwerfung).
  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 288/01

    "Johanniskraut"; Begriff des unerlaubten Zusatzstoffs

    Auszug aus OLG Hamm, 07.12.2004 - 4 U 101/04
    Um eine solche Vorschrift handelt es sich gerade bei dem Zusatzstoffverbot des § 11 Abs. 1 Nr. 1 a und Nr. 2 LMBG, das dem vorbeugenden Gesundheitsschutz dient (vgl. BGH GRUR 2004, 1037, 1038 -Johanniskraut).
  • BGH, 13.05.2004 - I ZR 261/01

    "Honigwein"; Begriff des Zusatzstoffs

    Auszug aus OLG Hamm, 07.12.2004 - 4 U 101/04
    Um ein gebräuchliches Lebensmittel, das regelmäßig dazu bestimmt ist, als solches verzehrt zu werden (vgl. BGH WRP 2004, 1277 -Honigwein), handelt es sich bei diesen Stoffen nach Auffassung der Verbraucher sämtlich nicht.
  • OLG Hamm, 05.06.2008 - 4 U 1/08

    Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel mit schlaffördernder Wirkung -

    Sie dient dem vorbeugenden Gesundheitsschutz (BGH GRUR 200, 1037, 1038 - Johanniskraut; Senat, Urt. v. 07.12.2004, 4 U 101/04, betr. "O Venenkapseln").

    Letzteres beurteilt sich - nach BGH GRUR 2004, 1037 - Johanniskraut; s.a. Senat Urt. v. 07.12.2004, Az. 4 U 101/04 - Venenkapseln) - nach allgemeiner Verkehrsauffassung nach einer abstrakten Betrachtungsweise.

  • LG Essen, 20.07.2007 - 45 O 4/07

    Wettbewerbsrechtliche Auskunftsklage und Rechnungsklage; Vertrieb von Produkten

    Der Kläger hat im Verfahren 44 O 243/03 LG Essen (4 U 101/04 OLG Hamm) Unterlassungsansprüche gegenüber den Beklagten geltend gemacht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht